Samstag, 24. Januar 2009

Die Gefahr des Totsiegens

16,2 Prozent in Hessen - ein riesen Erfolg für die Liberalen und nach Aussage Guido Westerwelles ein "(Jahres-)Auftakt nach Maß für Deutschland".

Recht hat der Mann, denn die Ausgangslage könnte für die FDP nicht besser sein, aber daraus muss man auch die richtigen Schlüsse ziehen. Seit Wochen liegen CDU und FDP in den Umfragen in Führung und könnten nach der Bundestagswahl eine Koalition bilden. Manche in der FDP-Parteispitze werden jetzt jedoch übermütig, treffen Koalitionsaussagen zu Gunsten der Union und wecken - zumindest bei mir - böse Erinnerungen an das Jahr 2005.

Zur Erinnerung: Damals sagten die Umfragen bis zur Jahresmitte eine Mehrheit für ein Bündnis aus CDU und FDP hervor und nach einer langen Reihe von Wahlniederlagen und der verpatzten Landtagswahl in NRW zog die SPD-Führung unter Bundeskanzler Schröder die Notbremse. Neuwahlen! Endlich eine neue Regierung. Endlich eine Regierung mit Liberalen! Aber die Hoffnungen wurden nicht erfüllt, denn trotz eines super Wahlkampfes und eines tollen Ergebnisses von 9,8 Prozent reichte es nicht für eine schwarz-gelbe Bundesregierung.

Die Liberalen lehten damals die Option einer Ampel-Koalition ab und hielten Wort. Trotz Sieg erreichte man eine Niederlage.

Dieses Jahr steht wieder eine Bundestagswahl an und die Ausgangssituation könnte dem aufmerksamen Betrachter bekannt vorkommen. Anstatt jedoch die Lehre aus der Problematik von 2005 zu ziehen und eine Koalitionsaussage zu vermeiden, können FDP-Politiker wie Rainer Brüderle den Verlockungen der schnellen Schlagzeile nicht widerstehen und fordern ein "bürgerliches" Bündnis aus Union und FDP. Selbst Guido Westerwelle scheint aus den Erfahrungen der Hamburg Wahl nicht gelernt zu haben, als die CDU keine Koalitionsaussage zu Gunsten der FDP traf, sondern knallhart die Schaffung der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene anpeilte und suggeriert den Wählern, dass die CDU immer noch der Wunschpartner der Liberalen sei.

Diese indirekte Koalitionsaussage ist dabei gar nicht mal so sinnvoll, wenn man die Durchsetzung von möglichst viel liberaler Politik in den Vordergrund stellen möchte, wie mein Blogger- und Kreisvorstandskollege Nikolaus Reincke in seinem Blog feststellt.

Die FDP läuft erneut Gefahr sich 2009 tot zu siegen. Eine vermeidbare Gefahr.

2 Kommentare:

  1. Was ich nicht verstehe ist die Aussage Brüderles für eine "bürgerliche" Koalition. Schließlich hat er doch jahrelang sehr gut auch mit der SPD in Rheinland-Pfalz reagiert.

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  2. Meiner Meinung nach ist das auch plumper Populismus, um noch mehr Unionswähler abzuwerben.

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